Verantwortung wird im Deutschen Roten Kreuz in Schleswig-Holstein groß geschrieben

Der DRK-Landesverband Schleswig-Holstein e. V. (DRK-LV) stellt sich seiner Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte. Dies gilt für unsere eigene Geschäftstätigkeit ebenso wie in unseren regionalen, nationalen und globalen Lieferketten. Mit klaren Verantwortlichkeiten und einer Vielzahl von Maßnahmen tragen wir zur Einhaltung dieser fundamentalen Rechte bei.

1. Prinzipien

Der DRK-LV erkennt seine bestehende Verpflichtung an,

• die Menschenrechte und die Grundfreiheiten zu achten, zu schützen und zu gewährleisten;
• im Rahmen seiner besonderen Rolle als Rotes Kreuz die ihm zugewiesenen völker-, verbands-, bundes- und landesrechtlich zugewiesenen Aufgaben wahrzunehmen, und als solches dem gesamten geltenden Recht Folge zu leisten und die Menschenrechte zu achten;
• die Notwendigkeit, Rechten und Verpflichtungen im Fall ihrer Verletzung angemessene und wirksame Abhilfemaßnahmen gegenüberzustellen.

Die Verantwortung zur Achtung der Menschenrechte bezieht sich auf die national und – im Hinblick auf das Ausland – international anerkannten Menschenrechte, worunter mindestens die Menschenrechte, die in der Internationalen Menschenrechts-Charta ausgedrückt sind sowie die in der Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation über die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit genannten zu verstehen sind.

Diese Prinzipien finden Anwendung sowohl auf alle Gliederungen als auch auf das Hauptamt und das Ehrenamt des DRK-LV. Sie sind als geschlossenes Ganzes anzusehen und sowohl in einzelnen Teilen als auch in ihrer Gesamtheit nach Maßgabe ihres Ziels auszulegen, die Standards und Verfahrensweisen in Bezug auf den DRK-LV und die Menschenrechte so zu verbessern, dass greifbare Ergebnisse für betroffene Personen und lokale Gemeinwesen erzielt werden und somit auch zu einer sozial nachhaltigen Globalisierung beitragen.

Die Prinzipien sind nicht so auszulegen, dass durch sie die Rot-Kreuz-Grundsätze oder die Satzung des DRK-LV eingeschränkt oder untergraben würden. Sie sind auf nicht-diskriminierende Weise umzusetzen, mit besonderem Augenmerk auf die Rechte und Bedürfnisse, wie auch Herausforderungen von Individuen, die Gruppen oder Bevölkerungsteilen angehörten, die einem besonderen Risiko der Vulnerabilität und Marginalisierung ausgesetzt sind, sowie unter gewährender Berücksichtigung der unterschiedlichen Risiken, denen Frauen und Männer ausgesetzt sein können.

2. Wahrung der Prinzipien

Zur Wahrung der Prinzipien wird der DRK-LV

• Regelungen um- und durchsetzen, deren Ziel oder Wirkung darin besteht, von Geschäftspartnern und Lieferanten die Achtung der Menschenrechte einzufordern, und in regelmäßigen Abständen die Hinlänglichkeit dieser Rechtsvorschriften bewerten und etwaige Lücken zu schließen;
• sicherstellen, dass durch die laufende Geschäftstätigkeit andere Partner des DRK-LV nicht daran gehindert werden, sondern vielmehr befähigt werden, die Menschenrechte zu achten;
• wirksame Handlungsanleitungen zur Achtung der Menschenrechte in seiner gesamten Geschäftstätigkeit bereitstellen;
• Geschäftspartner dazu anhalten und es ihnen gegebenenfalls zur Auflage machen, zu kommunizieren, wie sie ihren menschenrechtlichen Auswirkungen begegnen.

Der DRK-LV wird eine angemessene Aufsicht ausüben, um seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, wenn er mit anderen Geschäftspartnern vertragliche oder durch Gesetz die Erbringung von Dienstleistungen vereinbart, die sich auf die Wahrnehmung der Menschenrechte auswirken können.

3. Risikomanagement und -analyse

Wegen des erhöhten Risikos schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen in von Konflikten betroffenen Gebieten wird der DRK-LV unter Beachtung seiner sich aus dem Verbandsrecht ergebenden Befugnisse helfen sicherzustellen, dass in diesen Kontexten tätige Wirtschaftsunternehmen nicht an solchen Verletzungen beteiligt sind, unter anderem indem der DRK-LV:

• in einer möglichst frühen Phase das Gespräch mit Geschäftspartnern aufnimmt, um ihnen zu helfen, die menschenrechtsbezogenen Risken ihrer Geschäftsbeziehungen zu erkennen, zu vermeiden und zu mildern;
• Geschäftspartnern angemessene Unterstützung dabei gewährt, die erhöhten Verletzungsrisiken abzuschätzen und ihnen zu begegnen, mit besonderer Aufmerksamkeit auf geschlechtsbasierte und sexualisierte Gewalt;
• einem Geschäftspartner, der an groben Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist und sich weigert, bei der Handhabung der Situation zu kooperieren, den Zugang zu Geschäftskontakten mit dem DRK-LV verwehrt;
• dafür Sorge trägt, dass die geltenden Regelungen, Beschlüsse, Gesetze und sonstigen Vorschriften und Durchsetzungsmaßnahmen dem Risiko, dass Unternehmen an groben Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, wirksam begegnet wird.

Der DRK-LV wird sicherstellen, dass alle seine Leitungskräfte, welche die Unternehmenspraxis beeinflussen, sich bei der Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben der Menschenrechtsverpflichtungen des DRK-LV bewusst sind und diese beachten, unter anderem durch die Bereitstellung entsprechender Informationen, Schulungen und Unterstützung.

Die Verantwortung, die Menschenrechte zu achten, macht es erforderlich, dass der DRK-LV es vermeidet, durch seine eigene Tätigkeit nachteilige Auswirkungen auf die Menschenrechte zu verursachen oder dazu beizutragen und diesen Auswirkungen zu begegnen, wenn sie auftreten.

Um die nachteiligen menschenrechtlichen Auswirkungen zu ermitteln, zu verhüten und zu mildern sowie Rechenschaft darüber abzulegen, wie ihnen begegnet wird, lässt der DRK-LV eine hohe Sorgfaltspflicht auf dem Gebiet der Menschenrechte walten. Es werden Verfahren implementiert, um tatsächliche und potentielle menschenrechtliche Auswirkungen zu ermitteln. Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse werden berücksichtigt, um Folgemaßnahmen zu ergreifen. Die ergriffenen Maßnahmen werden nachgehalten sowie Angaben dazu gemacht wie den Auswirkungen begegnet wird.

Die Sorgfaltspflicht erstreckt sich auf die nachteiligen menschenrechtlichen Auswirkungen, die der DRK-LV durch seine eigene Tätigkeit unter Umständen verursacht oder zu denen er beiträgt oder die infolge seiner Geschäftsbeziehungen mit seiner Geschäftstätigkeit, seinen Produkten oder Dienstleistungen unmittelbar verbunden sind. Die Sorgfaltspflicht wird je nach Größe des Geschäftspartners, des Risikos schwerer menschenrechtlicher Auswirkungen und der Art des Kontextes der Geschäftstätigkeit von unterschiedlicher Komplexität sein. Angesichts der Tatsache, dass sich Menschenrechtsrisiken im Zeitverlauf verändern können, stellen die Sorgfaltspflichten eine kontinuierliche Aufgabe war, die sich im operativen Umfeld eines Unternehmens und des DRK-LV weiterentwickeln.

Um die menschenrechtlichen Risiken abzuschätzen, wird der DRK-LV alle tatsächlichen oder potentiellen nachteiligen menschenrechtlichen Auswirkungen ermitteln und bewerten, an denen er entweder durch seine eigene Tätigkeit oder durch seine Geschäftsbeziehungen beteiligt ist. Dieses Verfahren wird sich auf

• internes und/oder unabhängiges externes Fachwissen auf dem Gebiet der Menschenrechte stützen;
• sinnvolle Konsultationen mit potentiell betroffenen Gruppen und anderen in Betracht kommenden Stakeholdern umfassen, die der Größe des DRK-LV und der Art des Kontextes seiner Tätigkeit Rechnung tragen.

4. Prävention und Abhilfe

Um nachteilige menschenrechtlichen Auswirkungen zu verhüten und zu mindern, wird der DRK-LV die Erkenntnisse aus seinen Verträglichkeitsprüfungen in alle einschlägigen internen Geschäftsbereiche und Abläufe integrieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Dabei setzt eine wirksame Integration voraus, dass:

• die Verantwortung dafür, diesen Auswirkungen zu begegnen, auf einer angemessenen Ebene und in einem angemessenen Aufgabenbereich innerhalb des DRK-LV angesiedelt wird;
• die internen Entscheidungs-, Mittelzuweisungs- und Aufsichtsverfahren es gestatten, wirksame Gegenmaßnahmen gegen diese Auswirkungen zu treffen.

Angemessene Maßnahmen sind abhängig davon:

• ob der DRK-LV eine nachteilige Auswirkung selbst verursacht oder dazu beiträgt, oder ob er lediglich daran beteiligt ist, weil die Auswirkungen wegen einer Geschäftsbeziehung unmittelbar mit seiner Geschäftstätigkeit, seinen Produkten oder seinen Dienstleistungen verbunden ist;
• welches Einflussvermögen der DRK-LV besitzt, der nachteiligen Auswirkung zu begegnen.

Um zu verifizieren, ob nachteiligen menschenrechtlichen Auswirkungen begegnet wird, wird der DRK-LV die Wirkung der von ihm ergriffenen Gegenmaßnahmen verfolgen. Die Wirksamkeitskontrolle wird:

• von geeigneten qualitativen und quantitativen Indikatoren ausgehen;
• auf Rückmeldungen seitens interner wie externer Quellen zurückgreifen, einschließlich betroffener Stakeholder.

Um darüber Rechenschaft abzulegen, wie der DRK-LV menschenrechtlichen Auswirkungen begegnet, wird der DRK-LV offen unter Beachtung des Datenschutzes kommunizieren, insbesondere wenn von betroffenen Stakeholdern oder in ihrem Namen Bedenken vorgebracht werden.

5. Beschwerdemanagement und Dokumentation

Der DRK-LV stellt ein unabhängiges Beschwerdesystem bereit, über das die Möglichkeit besteht, auch anonyme Beschwerden einzureichen.

Das Beschwerdesystem ist unter folgendem Link zu erreichen: https://drksh.hintbox.de/
Als Kategorie für die Beschwerde steht unter „Was ist Ihr Anliegen“ der Punkt „Menschenrechte (LkSG-Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz)“ zur Verfügung.

Zur Gewährung der Wirksamkeit des Beschwerdemechanismus werden folgende Grundsätze beachtet:

• Legitimität: Sie ermöglicht das Vertrauen von Beschwerdeführern und gewährleisten eine faire Abwicklung von Beschwerdeverfahren;
• Zugänglichkeit: Das Beschwerdeverfahren ist über die Homepage des DRK-LV für jedermann und zu jeder Zeit zugänglich;
• Berechenbarkeit: Das Beschwerdeverfahren bietet ein klares, bekanntes Verfahren mit einem vorhersehbaren zeitlichen Rahmen für jede Verfahrensstufe an;
• Ausgewogenheit: Durch das fachkundig begleitete unabhängige Beschwerdeverfahren wird ein faires, informiertes und respektvolles Verfahren gewährleistet;
• Transparenz: Die Beschwerdeführer werden laufend über den Fortgang ihres Beschwerdeverfahrens unterrichtet, um Vertrauen in die Wirksamkeit des Verfahrens zu bilden;
• Rechte-kompatibel: Es wird sichergestellt, dass die Ergebnisse und Abhilfen mit international anerkannten Menschenrechten in Einklang stehen;
• Quelle kontinuierlichen Lernens: Es wird auf sachdienliche Maßnahmen zurückgegriffen, um Lehren zur Verbesserung des Beschwerdemechanismus und zur Verhütung künftiger Missstände und Schäden zu ziehen.

6. Veröffentlichung

Der DRK-LV veröffentlicht diese Punkte und gibt sie an Beschäftigte aus Ehren- und Hauptamt und die Betriebsräte bekannt.

7. Menschenrechtsbeauftragte

Der Vorstand des DRK-LV hat eine Menschenrechtsbeauftragte ernannt. Diese hat insbesondere die Pflicht, ein wirksames Risikomanagement zu implementieren und jährlich zu berichten.